Was für eine Union braucht Polen, was für eine Gemeinschaft braucht Europa?

Ich gehöre einer Generation an, für die in den Zeiten des Kalten Krieges Europa ein Traum war, der polnische Traum von Freiheit und Demokratie. Nach 1989 wurde Europa zur Herausforderung. Unser Ziel war nämlich die Einbeziehung Polens in die Gemeinschaft der Staaten, die wir Europäische Union nennen.

Donald Tusk

Europa als Herausforderung

Diese Herausforderung hatte zweierlei Charakter. Die äußere Dimension war verbunden mit dem strategischen Ziel der unabhängigen polnischen Politik, dem Beitritt Polens zur Europäischen Union. Die Verwirklichung dieses Zieles bedeutete für uns nicht so sehr den „Raub der Europa“, als vielmehr das Verankern unseres Landes in der Gemeinschaft der Staaten, die 50 Jahre zuvor die Römischen Verträge unterzeichnet hatten. Für uns war das ein politischer Akt: die natürliche Konsequenz des „Völkerherbstes“ von 1989, eine Rückkehr zur Normalität, die Wiederherstellung der Ordnung, die – symbolisch gesprochen – am 23. August 1939 (durch den Ribbentrop-Molotow-Pakt) und am 10. Februar 1945 (durch die Konferenz von Jalta) zerstört worden war. Indessen war Europa beinahe erschrocken von Umfang und Tiefe der Veränderungen jenes „Herbstes“. Rückblickend denke ich nicht ohne Bitterkeit an die Schwierigkeiten, die sich vor uns auftürmten. In der ersten Hälfte der 1990er Jahre wollte sich Europa nicht bei der Verwirklichung der Ideale der Gründerväter der Europäischen Gemeinschaften engagieren. Es wollte nicht über Assoziierungsverträge hinausgehen, und im Bereich der Sicherheit nicht über die „Partnerschaft für den Frieden“. Es fand wohl, die angebotenen Hilfsinstrumente seien ausreichend, die Kandidaten für eine Mitgliedschaft in der Union zu schwach vorbereitet, ihr rascher Beitritt könne zudem ungemein kostspielig sein. Außerdem hatte man Angst vor der Reaktion Russlands.

Es ist uns gelungen, all diese mehr oder weniger begründeten Ängste zu überwinden. Ich glaube, das bahnbrechende Ereignis in dieser Hinsicht war unsere Mitgliedschaft in der NATO. In dankbarer Erinnerung bewahren wir somit die Bemühungen aller Regierungen der Bundesrepublik zugunsten unseres EU-Beitrittes und der Mitgliedschaft im Nordatlantikpakt. Ministerpräsident Jan Krzysztof Bielecki sagte damals, dass „der Weg Polens nach Europa über Berlin führt“.

Ich habe die äußere Dimension der europäischen Herausforderung erwähnt. Und worin bestand ihre innere Dimension? Den Beitritt zur EU behandeln wir nicht nur als Chance zu einer Modernisierung Polens. Die Wahl Europas ist auch die natürliche Konsequenz davon, sich für die Idee von Polen als einer „Brücke“ zu entscheiden.

Was verstehe ich darunter? Um den Sachverhalt darzustellen, sollten wir für einen Moment auf die Geschichte zurückgreifen. Wir haben hier zwei Ideen polnischer Identität, die das Gegensatzpaar „Vormauer“ und „Brücke“ beschreibt. Beide Begriffe sind Gebilde des 19. Jahrhunderts, obwohl sie bis heute wirken. „Vormauer“ hängt mit einem stammesmäßigen Verständnis von Nation zusammen. Polen wird als belagerte Festung behandelt, was eine große Widerstandskraft hat, aber zugleich misstrauische Haltungen voller Traumata und Komplexe formt, unaufhörlich auf der Suche nach äußeren und inneren Feinden. Die Idee der „Brücke“ hängt wiederum zusammen mit der multiethnischen und multikonfessionellen Tradition der Polnisch-Litauischen Adelsrepublik, mit ihrer republikanischen Demokratie und praktizierten Toleranz. Es ist dies ein offenes Polen, das Ideen und Institutionen von Europa übernimmt, zugleich aber mit den eigenen nach Europa ausstrahlt. In diesem Sinne stellt es eine Brücke zwischen West und Ost dar, die Identifizierung mit einer solchen Idee des Polentums befreit wiederum von Komplexen der Minderwertigkeit und Bedrohung.

Die im Jahre 1989 vorgenommene Wahl war also – ich wiederhole es – nicht nur eine Wahl des Entwicklungsweges, sondern auch eine Entscheidung für Polen als ein Bindemittel, und nicht als eine Konfrontationsraum – als eine „Brücke“ eben –, was eine wirkliche, nicht nur taktische Verständigung mit den Nachbarn präjudizierte.

Insbesondere denke ich hier an die Verständigung von Polen und Deutschen, die sich trotz der tragischen Vergangenheit vollzog. Diese große psychologische und moralische Wende konnte sich nur unter den Bedingungen von Freiheit und Demokratie vollziehen.

Polen-Deutschland nach 1989

Im vergangenen Jahr jährte sich zum 15. Mal die Unterzeichnung des deutsch-polnischen Vertrages über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit – leider ohne ein Echo. Dabei brachte dieser Vertrag – hier bediene ich mich der von Władysław Bartoszewski geäußerten Bewertung – die historischen Vorfälle in den deutsch-polnischen Beziehungen zum Abschluss oder schuf die Rahmenbedingungen dafür.. Des Weiteren steckte er die Richtung für die Zukunft ab, er schuf die Grundlagen für eine deutsch-polnische Interessengemeinschaft im sich vereinigenden Europa, wie es Krzysztof Skubiszewski, der erste Außenminister des souveränen Polens, ausgedrückt hat. Mehr noch, – ich erinnere hier an die Worte Władysław Bartoszewskis – eben in diesem Vertrag tauchte zum ersten Mal in einem Dokument von juristischem Gewicht die Verpflichtung eines der damaligen Mitgliedsstaaten der (damals noch) EG auf, die Bestrebungen zur Mitgliedschaft von Staaten der neuen Demokratie der Region Mitteleuropas zu unterstützen. So wurden in diesem Vertrag Sicherheitsklauseln formuliert, um den Staaten den Weg zu einer zukünftigen Mitgliedschaft in den euroatlantischen Strukturen zu eröffnen (zur Erinnerung: als der Vertrag ausgehandelt wurde, existierte noch die Sowjetunion und die Rote Armee war in der Region stationiert).

Das bewies, dass beim Aufbau der Beziehungen zwischen dem vereinigten Deutschland und dem demokratischen Polen eine eindeutige richtungweisende Vision existierte. Polen und Deutsche haben eine gute Perspektive für das Zusammenleben in Versöhnung und Verständigung, eingeschrieben in die Strukturen der europäischen Integration und der euroatlantischen Sicherheit. Deshalb werde ich mich bei meiner Antwort auf die heutige Abkühlung der gegenseitigen Beziehungen kurz fassen: die Staatsräson unserer beiden Länder spricht dafür, dass die Politik Warschaus und Berlins die politische Botschaft, die die deutsch-polnische Verständigung im Jahre 1991 gestiftet hat, erneuert. Die in diesem Geiste geführten Gespräche werden viele Entscheidungen verlangen, deren Summe sich – wie ich glaube – zu einer großen Entscheidung fügen wird.

Was für eine EU brauchen die Polen?

Die Idee einer Vereinigung Europas war vor allem ein großes politisches Projekt. Das Ziel dieses Projektes war von Anfang an klar, die Integration sollte dauerhaften Frieden und Demokratie, die Verbreitung von Rechten und Chancengleichheit, später auch Wohlstand gewährleisten. Bekanntlich eröffnete die Bildung der Gemeinschaft auch eine neue Epoche in den Beziehungen zwischen den Staaten unseres Kontinents. Die Einsetzung einer Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft bedeutete doch ein Ablehnen der bisher in den gegenseitigen Beziehungen dominierenden Denkweise, wonach über die Dauerhaftigkeit der europäischen Ordnung das Abgrenzen der Interessen entschied; je deutlicher sie voneinander abgegrenzt waren, desto dauerhafter schien das Fundament der Ordnung in Europa zu sein. Von nun an wurde dem Gemeinsamen der Vorzug gegeben. Das Partikulare sollte den Platz räumen für den Grundsatz der Solidarität. Außerdem habe ich viele dieser Überlegungen in der im März dieses Jahres verabschiedeten Berliner Erklärung des EU-Gipfels wieder gefunden.

Heute besteht die Europäische Union aus 27 Staaten – unter ihnen ist auch mein Land. Für die Generation, die ich repräsentiere, bedeutete jedoch Polens Beitritt zur Union, nicht nur eine Ergänzung Europas um die Länder, die bis 1989 unter sowjetischer Dominanz verblieben waren, sondern auch die Verwirklichung unseres Traumes von Freiheit und Demokratie, er bedeutete zudem, dass der Fatalismus der geopolitischen Lage für nichtig erklärt wurde. Der Beitritt war noch aus einem Grund so gewichtig , weil er die Zukunft Polens mit der Zukunft der Demokratie und der Zukunft Europas verband. Polen kann nämlich entweder europäisch sein oder – moskowitisch. Eine dritte Möglichkeit gibt es nicht. Seit dem 18. Jahrhundert hat sich in dieser Hinsicht nichts geändert.

Was für eine Gemeinschaft braucht Europa?

Heute spricht alles für ein gänzliches „Eintauchen“ Polens in die Union. Zwar ist es nicht meine Absicht, an dieser Stelle auf Detailfragen Bezug zu nehmen, aber man sollte die Aufmerksamkeit auf einige Prämissen richten, die eine Antwort auf die Frage, was für eine Union die Polen brauchen, aber auch, was für eine Gemeinschaft – unserer Meinung nach – heute Europa braucht, berücksichtigen muss. Ich beziehe mich hier auf die Hinweise Władysław Bartoszewskis, Hinweise, die für mich ein Wegweiser in diesem Bereich bleiben. Er äußerte sie bei der feierlichen Verleihung der Ehrendoktorwürde der Universität Marburg an ihn im Jahre 2001. Er sagte damals, die Union brauche nicht nur neue Strukturen und Entscheidungsmechanismen, sondern vor allem eine neue Vision, und somit Lösungen, die den gemeinsamen Werten untergeordnet werden.

Erstens, Europa als Katalog der gemeinsamen Werte des Westens. Zwangsläufig sprechen wir, wenn wir nach diesem Katalog fragen, von der europäischen Identität. Für manche bleibt dieser Begriff eine leere rhetorische Figur, aber nicht für mich. Für mich ist diese Identität nicht ein für allemal gegeben, sondern braucht Bestätigungen, ja sogar Verteidigung. Ja, ich vertrete sogar den Standpunkt, dass das europäische „wir“ sowohl aus dem Bewusstsein dessen, was Europa verbunden hat, besteht, als auch aus der Erinnerung daran, was es getrennt hat. Aus all dem, was ich bisher gesagt habe, geht folglich eines hervor: die Union kann sich nicht damit zufrieden geben kann, sich selbst nur als politische Gemeinschaft zu definieren. Zur Vergangenheit gehört das Kapitel der Integration, als es um die Öffnung des Marktes ging, zunächst des gemeinsamen, dann des einheitlichen. Seit dem Vertrag von Maastricht geht es darum, eine bislang unbekannte Symbiose von Staaten zu errichten. Bis 1992 spielte sich die Zukunft der Integration im Bereich der Wirtschaft ab. Seit diesem Datum erfolgt sie vor allem im Bereich von Politik und Symbolen, Gedächtnis und Ritualen. Wir stehen somit vor der Chance, die bisherige politische Gemeinschaft um die kulturelle Dimension zu ergänzen, das bisherige Denken in den Kategorien von Recht und Vorschriften um die Kategorien Identität und Gedächtnis zu bereichern. Ich denke hierbei nicht nur an eine Bereicherung der Identität der Gemeinschaft um ihre mitteleuropäische Dimension, sondern vor allem um die Einbeziehung der Erfahrung des kommunistischen Totalitarismus in das historische Bewusstsein des Westens.

Zweitens, die demokratische Legitimation. Wenn wir die Direktive ernst nehmen, die von einer größeren Geschlossenheit der Union spricht, dann reicht heute der Slogan „Den Bürger ansprechen“ nicht mehr aus. Bekanntlich änderte sich nach dem Vertrag von Maastricht auch das Ziel, das die europäische Integration ansteuert, und somit auch ihr Charakter selbst grundlegend. Ausdruck dessen war die neue Bezeichnung „Europäische Union“ anstelle von „Europäische Gemeinschaft“. Einst haben wir von einem „Staatenbund“ gesprochen, in Zukunft werden wir vielleicht von einem „Bundesstaat“ reden, von den „Vereinigten Staaten von Europa“ (wenn das auch gegenwärtig ein absolut unrealistisches Ziel ist). Heute haben wir es eigentlich mit einem gleichsam Zwischen- und präzedenzlosen Gebilde zu tun, einem Gebilde, das nicht in den anerkannten Kategorien der politischen Theorie enthalten ist, einem Gebilde, das wir als Föderation und Bund souveräner Staaten zugleich beschreiben. Daraus kann man schließen, dass eine Freihandelszone jene immaterielle Machtquelle nicht brauchte, die „legitimierender Glaube“ genannt wurde. Dagegen ist eine durch die starke Identität des Westens zusammengehaltene politische Union ohne eine solches Fundament nicht in der Lage zu entstehen und zu erstarken.

Drittens: die Solidarität. Die Europäische Gemeinschaft, und später die Union, haben sich immer auf die Idee der Solidarität berufen. Für uns bleibt sie aus Gründen besonders wichtig, die offensichtlich und verständlich sind. Deshalb sprechen wir uns für das Prinzip der Solidarität aus, damit es innerhalb der Union zur Norm wird, zu einem Modell, das einst vielleicht sogar willkürlich aufgezwungen, aber von da an als Muster verwendet wurde. Wir teilen auch die Überzeugung, dass die Union eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik braucht. Ich weise deshalb auf die Notwendigkeit hin, Europa eine größere – innere und äußere – Einheit zu verleihen. Uns liegt besonders an einer Stärkung der Solidaritätsklausel der Mitgliedsstaaten. Insbesondere betrifft das die Kooperation im Energiebereich, was es zu verhindern erlauben würde, von Russland in eine getrennte Energiezusammenarbeit der einzelnen EU-Staaten hineingezogen zu werden.

Die Notwendigkeit einer neuen Sprache zwischen Polen und Deutschland

Kommen wir zum Schluss noch einmal auf die deutsch-polnischen Beziehungen zurück. Ich bin mir dessen bewusst, dass die Zeit der Politik der Gesten vorbei ist. Die große Öffnung, die Helmut Kohl und Tadeusz Mazowiecki in Kreisau vollzogen haben, wird in den gegenseitigen Beziehungen als Wegweiser für die Zukunft gelten. Heute ist jedoch die Zeit der Interessenpolitik gekommen. Im Geiste jenes Ereignisses müssen wir uns deshalb über die Dinge unterhalten, die uns trennen. Man kann den Stil oder die Effizienz der Außenpolitik ändern, aber die Probleme in den gegenseitigen Beziehungen verschwinden nicht nur deswegen, weil sich die Regierungsmannschaft in Warschau oder Berlin ändert. Deshalb werden wir auch Entscheidungen nicht akzeptieren, die eine fundierte historische Bilanz in Bezug auf den Zweiten Weltkrieg in Zweifel ziehen. Ich werde darüber mit Angela Merkel sprechen. Ich weiß: sowohl der Präsident als auch der Kanzler der Bundesrepublik haben sich eindeutig negativ zu den Ansprüchen der Vertriebenen geäußert. Es geht darum, dass sie dies auch weiterhin tun. Genauso wichtig ist es, dass die Pläne zur Realisierung des „Zentrums gegen Vertreibungen“ endgültig aufgegeben werden. In all diesen Fragen werde ich Befürworter unserer Haltung suchen.

Eine andere Angelegenheit, die uns trennt, bleibt die Erdgaspipeline durch die Ostsee. Das ist ein schlechtes Erbe der Regierung Schröder. Es gibt von unserer Seite keine Zustimmung für die Entwicklung einer Infrastruktur, die das Monopol Russlands bei der Lieferung von Energierohstoffen stärkt. Ich habe mich darüber mit dem Vorsitzenden der EU-Kommission José Manuel Barroso unterhalten und muss zugebenx, dass für eine immer größere Zahl europäischer Politiker das deutsch-russische Energiebündnis nicht nur ein polnisches, sondern auch ein europäisches Problem zu sein beginnt.

Wenn ich also die Zielrichtungen der polnischen Außenpolitik zusammenfassen sollte, würde ich Folgendes sagen: ihre Fundamente werden von allen politischen Kräften seit 1989 akzeptiert, sie müssen sich also auf ähnliche Prinzipien stützen. Erstens: möglichst gute Beziehungen mit den Nachbarn, zweitens: eine starke Position Polens in der Europäischen Union sowie drittens: eine aktive Präsenz in der NATO.

Aus dem Polnischen von Markus Krzoska

Donald Tusk